Wann Deine Aufsichtspflicht beginnt und wann sie endet

Es gibt keine deutsche Aufsichtspflicht. Es gibt sechzehn. Schulrecht ist Ländersache. Beginn, Umfang und Ende der Aufsicht stehen in Schulgesetzen, Aufsichtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften, die sich in den Details unterscheiden. Wer eine Minutenzahl aus einem Ratgeber übernimmt, ohne zu wissen, für welches Land sie geschrieben wurde, hat nichts gewonnen.

Was sich dagegen übertragen lässt, ist die Struktur. Die Aufsichtspflicht folgt überall demselben Gedanken, sie hängt überall an denselben drei Größen und sie endet überall an einem definierten Punkt. Wenn Du diese Struktur kennst, findest Du die Regel Deines Landes in wenigen Minuten. Vor allem erkennst Du, welche Frage Du der Schulaufsicht stellen musst.

Die Aufsichtspflicht ist präventiv. Sie soll Schaden verhindern, bevor er entsteht – Schaden an den Schülerinnen und Schülern und Schaden, den sie anderen zufügen. Sie ist keine Beobachtungspflicht und erst recht keine Pflicht, jede Person jederzeit im Blick zu haben. Diese Grundrichtung ist in allen Ländern gleich, weil sie aus dem staatlichen Erziehungsauftrag nach Artikel 7 Absatz 1 Grundgesetz folgt und damit über dem Landesrecht steht.

Wie viel Aufsicht im Einzelfall geschuldet ist, richtet sich nach drei Größen. Sie sind der eigentliche Maßstab und bundesweit anerkannt:

Die erste ist Alter und Entwicklungsstand. Eine erste Klasse braucht eine andere Aufsichtsdichte als ein Oberstufenkurs. Der Unterschied ist dabei nicht graduell, sondern strukturell. Die zweite ist die Reife und Vorgeschichte der konkreten Gruppe: Eine Klasse, in der zweimal geschubst wurde, ist nicht dieselbe Klasse wie eine, in der das nie vorkam. Das weißt Du, deshalb wird es Dir auch zugerechnet. Die dritte ist die Gefährlichkeit der Situation – Chemieraum, Sportgerät, Baustelle auf dem Gelände, Glatteis auf dem Hof. Sie hebt oder senkt das Maß unabhängig vom Alter.

Daraus folgt der Satz, der im Ernstfall zählt: Aufsicht ist zumutbar zu leisten. Niemand verlangt Lückenlosigkeit. Verlangt wird, dass Du die Gefahr, die Du erkennen konntest, in die Planung genommen hast. Deshalb ist die Frage nach einem Vorfall fast nie „Wo standest Du?", sondern „Womit war zu rechnen?".

Hier fängt der Föderalismus an, spürbar zu werden. Fast alle Länder kennen eine Zeitspanne vor Unterrichtsbeginn, in der die Schule bereits aufsichtspflichtig ist – die Größenordnung liegt üblicherweise bei einer knappen Viertelstunde. Die genaue Zahl, ob sie an den Unterrichtsbeginn oder an die Öffnung des Gebäudes anknüpft und ob sie für den Bus- und Fahrschülerverkehr abweicht, steht in der Aufsichtsregelung Deines Landes.

Statt eine Zahl zu übernehmen, klär drei Punkte für Deine Schule:

Der Punkt, an dem es in der Praxis klemmt, ist die Lücke zwischen den ersten beiden Zeilen. Ein Gebäude, das früher offen ist als die Aufsicht beginnt, erzeugt genau den Zeitraum, in dem niemand zuständig ist und trotzdem alle da sind. Diese Lücke ist eine Entscheidung – entweder die Tür geht später auf oder die Aufsicht früher an. Sie einfach stehen zu lassen ist die schlechteste der drei Möglichkeiten.

Während des Unterrichts ist die Zuordnung unstrittig: die unterrichtende Lehrkraft führt die Aufsicht. Interessant sind die Übergänge.

Der Raumwechsel gehört zur Unterrichtszeit, auch wenn niemand unterrichtet. Wer eine Klasse zur Turnhalle schickt, hat den Weg mitgeplant – oder begleitet ihn. Bei jüngeren Jahrgängen ist die Begleitung der Regelfall, bei älteren die Ausnahme.

Die Pause ist der Kern jedes Aufsichtsplans: welche Flächen sind freigegeben, welche gesperrt, wie viele Aufsichten braucht es und wie sind sie verteilt. Das ist Organisation, keine Rechtsfrage – ein Aufsichtsplan gehört in die Schulorganisation und nicht in die Rechtsauslegung. Rechtlich zählt nur, dass eine gesperrte Fläche auch tatsächlich gesperrt ist. Ein Bereich, den alle nutzen und den der Plan nicht kennt, ist nicht ungefährlich, sondern unbeaufsichtigt.

Die Freistunde und die eigenverantwortliche Zeit sind der schwierigste Fall und ausdrücklich Landesrecht. Ab welcher Jahrgangsstufe Schülerinnen und Schüler das Gelände verlassen dürfen, ob dafür eine Elternerklärung nötig ist und ob die Schule den Aufenthalt regeln darf, unterscheidet sich deutlich. Die Ausgestaltung im Detail steht in Pause, Freistunde und mehrtägige Fahrt.

Die Aufsichtspflicht endet mit dem Ende der schulischen Veranstaltung und dem Verlassen des Schulgeländes. Das ist der Grundsatz. Er hat drei Ausnahmen, die im Alltag häufiger vorkommen als der Grundsatz selbst.

• Übergabe statt Entlassung. In den unteren Jahrgängen und in der Betreuung endet die Aufsicht nicht am Tor, sondern mit der Übergabe an eine abholberechtigte Person oder an die nachfolgende Betreuung. Wer abholberechtigt ist, muss die Schule wissen – nicht vermuten.
• Der frühzeitig entlassene Jahrgang. Fällt Unterricht aus, ist die Frage nicht, ob Du gehen darfst, sondern ob die Klasse gehen darf. Bei jüngeren Klassen setzt das in der Regel eine vorherige Information der Eltern voraus.
• Die verspätete Abholung. Faktisch bleibt die Schule zuständig, solange ein Kind noch da ist. Was in dieser Lage passiert, gehört vorher entschieden und nicht abends um Viertel nach vier.

Schulweg ist versichert, aber nicht beaufsichtigt

Zwei Dinge werden regelmäßig verwechselt. Der Schulweg ist über die gesetzliche Unfallversicherung nach SGB VII abgedeckt – das ist Bundesrecht und gilt überall gleich. Beaufsichtigt ist er deshalb nicht. Versicherungsschutz und Aufsichtspflicht sind zwei getrennte Fragen mit zwei getrennten Antworten. Die eine sagt nichts über die andere. Was daraus für Wandertag, Praktikum und Schulfest folgt, steht in Haftung bei Schulveranstaltungen.

Aufsicht wird nicht dadurch sicher, dass alle sie ernst nehmen. Sie wird sicher, wenn drei Dinge aufgeschrieben und allen bekannt sind – auch der Vertretungskraft, die am Dienstag zum ersten Mal da ist.

1. Die Zeitspanne. Ab wann und bis wann führt die Schule Aufsicht, mit Angabe der Landesregelung, aus der die Zeit stammt. Ein Satz, ein Verweis.
2. Die Flächen. Welcher Teil des Geländes ist in der Pause freigegeben, welcher gesperrt, wer kontrolliert das. Ein Lageplan mit zwei Farben schlägt drei Absätze Text.
3. Die Übergaben. Wer ist abholberechtigt, wie wird eine Änderung gemeldet, was passiert bei später Abholung.

Der dritte Punkt ist der, an dem Schulen am häufigsten improvisieren – meistens über einen Zettel im Klassenordner, den nur die Klassenleitung kennt. Wenn Abholberechtigungen, Notfallnummern und Betreuungszeiten an einem Ort liegen, den auch die Vertretung öffnen kann, verschwindet die häufigste Ursache für unklare Zuständigkeit; wie eine Schulverwaltung diese Angaben zusammenhält, ist eine Organisationsfrage und keine juristische.

Und der Satz, der in jede Konferenz gehört, in der über Aufsicht gesprochen wird: Eine Regel, die im Ordner steht und die niemand kennt, hat im Ernstfall denselben Wert wie keine Regel.